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Ortsrecht, Satzungen

An dieser Stelle präsentiert Ihnen die Stadt Gevelsberg die aktuelle Fassung der Ortsrechtsammlung. Falls Sie die Ortsrechtssammlung komplett ausdrucken bzw. abspeichern möchten, benutzen Sie bitte die Komplettversion. Möchten Sie zeitnah informiert werden, wenn Satzungen im Ortsrecht geändert wurden? Dann nehmen Sie unter dem Stichwort "Newsletter Ortsrecht" Kontakt mit uns auf.

1. Allgemeine Verwaltung

1.1. Hauptsatzung96 kB
1.10. Satzung Bürgerentscheid 25 kB
1.11. Satzung über die Verringerung der Zahl der gemäß KWahlG NRW zu wählenden Vertreter7 kB
1.12. Satzung Sparkasse Gevelsberg-Wetter (Ruhr)70 kB
1.13. Satzung des Sparkassenzweckverbandes der Städte Gevelsberg und Wetter (Ruhr)81 kB
1.2. Geschäftsordnung des Rates38 kB
1.3. Zuständigkeitsordnung des Rates und seiner Ausschüsse76 kB
1.4. Ehrenordnung für den Rat und seine Ausschüsse14 kB
1.5. Rechnungsprüfungsordnung23 kB
1.6. Verwaltungsgebührensatzung28 kB
1.7. Vergabeordnung26 kB
1.8. Richtlinien über die gewährung von Zuschüssen aus Mitteln der Städtepartnerschaft122 kB
1.9.Wahlordnung Integrationsrat23 kB

2. Öffentliche Sicherheit und Ordnung

2.1. Ordnungsbehördliche Verordnung über die Sperrzeit von Schank- und Speisewirtschaften 10 kB
2.2. Ordnungsbehördliche Verordnung Ausnahmen nach Landesimmissionsschutzgesetz14 kB
2.3. Ordnungsbehördliche Verordnung Aufrechterhaltung Öffentliche Sicherheit und Ordnung22 kB
2.4. Öffentlich-rechtliche Vereinbarung Versorgung Notfallpatienten Rettungsdienst16 kB
2.5. - aufgehoben -8 kB
2.6. Satzung Erhebung Entgelte, Auslagen Inanspruchnahme Freiwillige Feuerwehr80 kB
2.7. Satzung Erhebung Gebühren Brandverhütungsschau 93 kB
2.8. Satzung Verdienstausfall Freiwillige Feuerwehr 79 kB
2.9. Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen69 kB

3. Schulen

3.1. - ersatzlos gestrichen -8 kB
3.2. - ersatzlos gestrichen -8 kB
3.3. Benutzungs- und Gebührensatzung für öffentliche Räume und Sportanlagen 19 kB
3.4. - ersatzlos gestrichen -7 kB
3.5. Satzung für die Musikschule 13 kB
3.6. Gebührensatzung für die Musikschule der Stadt Gevelsberg27 kB
3.7. Schulordnung für die Musikschule 44 kB
3.8. Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Zukunft der Förderschule im südlichen Ennepe-Ruhr-Kreis76 kB
3.9. Öffentlich-rechtliche Vereinbarung Gevelsberg und Hattingen Besuch Förderschule71 kB

4. Kultur und Sport

4.1. Benutzungs- und Gebührensatzung für die Stadtbücherei der Stadt Gevelsberg29 kB
4.2. Satzung des Volkshochschulzweckverbandes98 kB
4.3. Richtlinien über die finanzielle Förderung der Gesang-, Instrumental- und Kulturvereine 15 kB
4.4. Richtlinien Zuschüsse aus Mitteln der allgemeinen Sportpflege 31 kB
4.6. Benutzungsordnung für das Stadtarchiv91 kB
4.7. Ordnung für die Benutzung der Sportanlagen der Stadt Gevelsberg23 kB

5. Soziale Angelegenheiten

5.1. Satzung für das Jugendamt13 kB
5.2. Elternbeitragssatzung49 kB

6. Bau- und Wohnungswesen

6.1. Satzung über die Erhebung des Erschließungsbeitrages 25 kB
6.10. Satzung Abweichung Heideschulstraße 10 kB
6.11. Satzung Abweichung An der Königsburg 10 kB
6.12. Satzung Abweichung Lichteiken Deichselbach 11 kB
6.13. Satzung Abweichung Taubenstraße 10 kB
6.14. Satzung Abweichung Cleverstraße 10 kB
6.15. Satzung über die Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen110 kB
6.16 Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG straßenbauliche Maßnahmen133 kB
6.17. Satzung Abweichung Zimmerstraße 10 kB
6.18. Satzung Abweichung Im Eickelskamp 10 kB
6.19. Satzung Abweichung Kirchstraße 10 kB
6.2. - aufgehoben -8 kB
6.20. Herstellungspflicht notwendiger Stellplätze und Abstellplätze 21 kB
6.20. Herstellungspflicht notwendiger Stellplätze und Abstellplätze, Anlage 27 kB
6.21. - entfällt - siehe Innenbereichssatzung43 kB
6.22. Satzung über die Beschaffenheit von Spielplätzen 15 kB
6.23. Satzung zum Schutz des Baumbestandes in der Stadt Gevelsberg24 kB
6.24. Satzung für den Denkmalbereich - Elberfelder Straße - Altes Dorf23 kB
6.25. Richtlinien Bezuschussung Bau- und Bodendenkmäler 10 kB
6.26. Satzung Abweichung Bredderbruchstraße 10 kB
6.27. Satzung Abweichung Falkenstraße 10 kB
6.28. Satzung Abweichung Gehweg Jahnstraße 10 kB
6.29. Satzung Erhebung Beiträge Ausbau Siedlerstraße 14 kB
6.3. Satzung Abweichung Rosenstraße 10 kB
6.30. Satzung Abweichung Hundeicker Straße 10 kB
6.31. Satzung Abweichung Gartenstraße östlich Jahnstraße 10 kB
6.32. Satzung Erhebung Beiträge Straßenkanal Treppenstraße10 kB
6.33. Satzung Abweichung Im Holte zwischen Elberfelder Straße und Am Kotten13 kB
6.34. Satzung über die Erhebung von Beiträgen Ausbau Im Holte11 kB
6.35. Satzung über die Erhebung von Beiträgen Ausbau der Heidestraße zwischen der Feverstraße und der Straße Im Himmel9 kB
6.36. Satzung Abweichung Heidestraße zwischen Feverstraße und der Straße Im Himmel10 kB
6.37. Satzung Abweichung Theodorstraße westlich der Dörnenstraße10 kB
6.38. Satzung über die Erhebung von Beiträgen Ausbau der Straße In den Weiden11 kB
6.39. Satzung Abweichung In den Weiden11 kB
6.4. Satzung Abweichung Auf dem Böcken 10 kB
6.41. Satzung Abweichung Lichtenplatzstraße zwischen Schwalbenstraße und Falkenstraße10 kB
6.42. Satzung Abweichung Lichtenplatzstraße zwischen Asbecker Straße und Falkenstraße10 kB
6.43. Satzung über die Erhebung von Beiträgen Ausbau der Lichtenplatzstraße zwischen Asbecker Straße und Falkenstraße10 kB
6.44. Satzung Abweichung Schieferbank - bestehend aus der Ringstraße, der Sackgasse und der Neubaustrecke des Sunderholzer Weges-10 kB
6.45. Satzung über die Erhebung von Beiträgen Ausbau der Teichstraße zwischen Lerchenstraße und Feverstraße10 kB
6.46. Satzung Ausbau der Mittelstraße, Wittener Straße-Haßlinghauser Straße13 kB
6.47. Satzung Abweichung Hellerfeld zwischen Haus Nummer 31 und Ausbauende10 kB
6.48. Satzung über die Erhebung von Beiträgen Ausbau der Straße Hellerfeld zwischen Haßlinghauser Straße und Haus Nummer 3310 kB
6.49. Satzung Abweichung Schwalbenstraße10 kB
6.5. Satzung Abweichung Mühlenstraße 10 kB
6.50. Satzung über die Erhebung von Beiträgen Ausbau der Jahnstraße zwischen Gartenstraße und An der Königsburg10 kB
6.51. Satzung über die Erhebung von Beiträgen Ausbau der Brüderstraße zwischen Schulstraße und Lieterweg10 kB
6.52. Satzung über die Erhebung von Beiträgen Ausbau der Straße im Anger10 kB
6.53. Satzung Abweichung Am Kotten zwischen der Straße Im Holte und der Einmündung in die neue Erschließungsanlage Am Kotten10 kB
6.54. Satzung Beiträgen Ausbau Am Kotten. Im Holte, Einmündung Am Kotten10 kB
6.55. Satzung Abweichung Taubenstraße zwischen Wittener Straße und Lerchenstraße10 kB
6.56. Satzung Beiträgen Taubenstraße, Wittener Straße, Starenweg10 kB
6.57. Satzung über die Erhebung von Beiträgen für den Ausbau der Lerchenstraße zwischen Teichstraße und Starenweg10 kB
6.58. Satzung Abweichung Nelkenstraße10 kB
6.59. Satzung Abweichung Bredderbruchstraße10 kB
6.6. Satzung Abweichung An der Drehbank 10 kB
6.60. Satzung über die Erhebung von Beiträgen Ausbau der Schnellmarkstraße zwischen Friedhofstraße und Grünewaldstraße10 kB
6.61. Satzung Beiträgen Straßenkanal Neustraße, Körnerstraße und Goethestraße10 kB
6.62. Satzung Erhebung von Beiträgen Ausbau der Neustraße zwischen Goethestraße und Schillerstraße10 kB
6.63. Satzung über die Erhebung von Beiträgen Ausbau Neustraße zwischen Goethestraße und Mittelstraße10 kB
6.64. Satzung Abweichung Erschließunganlage Breitenfelder Straße zwischen Hammerstraße und In den Weiden11 kB
6.65. Satzung über die Erhebung von Beiträgen Ausbau der Südstraße zwischen Mittelstraße und Sudfeldstraße10 kB
6.66. Anlage Lageplan841 kB
6.66. Satzung Abweichung Erschließungsanlage Brunnenstraße zwischen Kampstraße und Südstraße847 kB
6.67. Satzung über die Erhebung von Beiträgen Ausbau der Bergstraße zwischen Hagener Straße und Märkischer Straße7 kB
6.68. Satzung über die Erhebung von Beiträgen Ausbau der Bahnhofstraße zwischen Haufer Straße und Treppenstraße8 kB
6.69. Satzung Abweichung Erschließungsanlage Alter Hohlweg7 kB
6.7. Satzung Abweichung Veilchenstraße 10 kB
6.70. Satzung über die Erhebung von Beiträgen Ausbau der Brunnenstraße zwischen Mittelstraße und Sudfeldstraße7 kB
6.71. Satzung über die Erhebung von Beiträgen Ausbau der Lessingstraße zwischen Schillerstraße und Goethestraße7 kB
6.72. Satzung Abweichung Erschließungsanlage Wiesenstraße7 kB
6.73. Öffentlich-rechtliche Vereinbarung Übernahme Aufgaben, Befugnissen BauGB71 kB
6.74. Satzung Mönninghofer Weg, Oberbraker Weg, Stadtgrenze63 kB
6.75. Satzung Beiträge Ausbau Engelbertweg61 kB
6.76. Satzung Rocholzallee zwischen Hagener Straße und Ennepebrücke78 kB
6.77. Satzung Mylinghauser Straße zwischen Lindengrabenstraße und Im Fohlenkamp65 kB
6.78. Satzung Erhebung von Beiträgen Ausbau Schwelmer Straße62 kB
6.79. Satzung Abweichung Erschließungsanlage Breddestraße64 kB
6.8. Satzung Abweichung Großer Markt10 kB
6.9 - aufgehoben -8 kB

7. Öffentliche Einrichtungen

7.01. Satzung über die Abwasserbeseitigung - Entwässerungssatzung -40 kB
7.02. Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung, ab 01.01.202032 kB
7.03. Anlage I zur Satzung über die Abfallentsorgung11 kB
7.03. Satzung über die Abfallentsorgung67 kB
7.04.Gebührensatzung für die öffentliche Abfallbeseitigung, 01.01.202019 kB
7.05. Anlage Straßenverzeichnis zur Straßenreinigungssatzung98 kB
7.05. Satzung über die Straßenreinigung122 kB
7.06. Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren, ab 01.01.202013 kB
7.07. Satzung über die Erhebung des Kanalanschlußbeitrages24 kB
7.08. Satzung über die Entsorgung vonGrundstücksentwässerungsanlagen25 kB
7.09. Friedhofssatzung138 kB
7.10. Gebührensatzung für die Friedhöfe71 kB
7.11. Marktsatzung13 kB
7.12. Ordnungsbehördliche Verordnung über die Erweiterung Gegenstände des Wochenmarktes10 kB
7.13. Satzung über die auf dem Wochenmarkt zu entrichtende Marktstandsgebühr86 kB
7.14. Ordnungsbehördliche Verordnung über die Aufrechterhaltung der Sicherheit und Ordnung Wochenmarkt16 kB
7.15. Satzung über die Errichtung, Unterhaltung und Benutzung von Obdachlosenunterkünften21 kB
7.16. Satzung Erhebung Benutzungsgebühren Gevelsberger Kirmes 12 kB
7.17. Satzung Errichtung, Unterhaltung und Benutzung von Übergangsheimen27 kB
7.17. Satzung Übergangsheime, Nachtrag28 kB
7.18. Betriebssatzung Technische Betriebe Gevelsberg22 kB
7.19. Benutzungs- und Gebührensatzung Bürgerhaus Alte Johanneskirche15 kB
7.20. - aufgehoben -44 kB

8. Finanzen und Steuern

8.01. Hundesteuersatzung130 kB
8.02. Satzung Erhebung Vergnügungssteuer90 kB
8.03. Satzung über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze61 kB
8.04. Satzung Wettbürosteuer46 kB