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Bürger- und Fraktionsanträge

Hier finden Sie den aktuellen Stand der Anträge von Bürgerinnen und Bürgern sowie der Fraktionen.

Bürgeranträge

§ 24 GO NRW – Anregungen und Beschwerden

(1) Jeder hat das Recht, sich einzeln oder in Gemeinschaft mit anderen schriftlich mit Anregungen oder Beschwerden in Angelegenheiten der Gemeinde an den Rat oder die Bezirksvertretung zu wenden. Die Zuständigkeiten der Ausschüsse, der Bezirksvertretungen und des Bürgermeisters werden hierdurch nicht berührt. Die Erledigung von Anregungen und Beschwerden kann der Rat einem Ausschuss übertragen. Der Antragsteller ist über die Stellungnahme zu den Anregungen und Beschwerden zu unterrichten.


059-2020 Bürgeranregung, Mitwirkung Vergüngstigug Schokoticket (Rat) -ö.


067-2017 Bürgerantrag Hebesatzerhöhung, Grundsteuer B (HA) -ö.
Beschluss Hauptausschuss: Antrag einstimmig zurückgewiesen
siehe Tagesordnungspunkt 3. Niederschrift über die 26. Sitzung des HA am 20.03.2018, -ö.

Fraktionsanträge


§ 3 der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Gevelsberg

(1) Die Bürgermeisterin/Der Bürgermeister setzt die Tagesordnung fest. Sie/Er hat dabei Vorschläge aufzunehmen, die ihr/ihm in schriftlicher Form spätestens am 12. Tag vor dem Sitzungstag von mindestens einem Fünftel der Ratsmitglieder oder einer Fraktion vorgelegt werden.




045-2020 Antrag der CDU-Fraktion, hier, Einführung eines KiTa-Navigators (Rat) -ö.


044-2020 Antrag der SPD-Fraktion, hier, Sportplatz Hundeicken, Ertüchtigung Vorplatzes, Renovierung Umkleideräume (Rat) -ö.



031-2020 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen; hier: Verhinderung von Schottergärten und Vermehrung von belebtem Grün in Privatgärten und öffentlichen Grünflächen (Rat) -ö.
Beschlus Rat: Der Rat der Stadt Gevelsberg begrüßt die im Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen aufgeführten Aspekte und Empfehlungen und beauftragt die Verwaltung, in ihrer bisherigen Praxis ihre Arbeit so fortzuführen und regelmäßig im Fachausschuss, dem Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Wirtschaftsförderung, zu berichten.
einstimmige Zustimmung
siehe Tagesordnungspunkt 11. Niederschrift über die 41. Sitzung des Rates am 30.01.2020 -ö.



188-2019 Antrag der Fraktion Bündnis 90-Die Grünen, hier Umbesetzung von Ausschüssen (Rat) -ö.
Beschluss Rat: einstimmige Zustimmung
siehe Tagesordnungspunkt 7. Niederschrift über die 40. Sitzung des Rates am 28.11.2019 -ö.


187-2019 Antrag der SPD-Fraktion, hier Errichtung multifunktionale Spielfläche Wohnbaugebiet Dörnerbusch (Rat) -ö.
Beschluss Rat: einstimmige Zustimmung bei Enthaltung des Ratsherrn Rabenschlag von der FWG/FDP-Fraktion
Der Antrag wird außerdem zur weiteren Beratung und Entscheidungsfindung in den Stadtentwicklungsausschuss und in den Jugendhilfeausschuss verwiesen.
siehe Tagesordnungspunkt 6. Niederschrift über die 40. Sitzung des Rates am 28.11.2019 -ö.



186-2019 Gemeinsamer Antrag der CDU, FWG-FDP, Bündnis 90-Die Grünen, Planungen Freibad (Rat) -ö.
Beschluss Rat: mehrheitliche Ablehnung mit den Stimmen der SPD-Fraktion, des BM und Ratsfrau Bremecker von der Fraktion DIE LINKE, bei Enthaltung von Ratsfrau Zett von der Fraktion DIE LINKE gegen die Stimmen der CDU-Fraktion Fraktionen CDU, FWG/FDP und Bündnis 90/Die Grünen
Beschluss Rat: mehrheitliche Ablehnung mit den Stimmen der SPD-Fraktion, des BM und Frau Bremecker der Fraktion DIE LINKE, bei Enthaltung von Frau Zett der Fraktion DIE LINKE gegen die Stimmen der Fraktionen CDU, FWG/FDP und Bündnis 90/Die Grünen
siehe Tagesordnungspunkt 4. Niederschrift über die 39. Sitzung des Rates am 10.10.2019 ö.



150-2019 Antrag der Fraktion DIE LINKE, hier Umbesetzung von Ausschüssen (Rat) -ö.
Beschluss Rat: einstimmige Zustimmung
siehe Tagesordnungspunkt 7. Niederschrift über die 39. Sitzung des Rates am 10.10.2019 ö.


149-2019 Antrag SPD-Fraktion, hier Ferienticket Schwimm in Schulferien Sommer 2020 (Rat) -ö.
Beschluss Rat: einstimmige Zustimmung
siehe Tagesordnungspunkt 5. Niederschrift über die 40. Sitzung des Rates am 28.11.2019 -ö.


146-2019 Antrag der SPD-Fraktion, hier Umbesetzung von Ausschüssen (Rat) -ö.
Beschluss Rat: einstimmige Zustimmung
siehe Tagesordnungspunkt 7. Niederschrift über die 39. Sitzung des Rates am 10.10.2019 ö.


109-2019 Antrag der Fraktion Bündnis 90-Die Grünen, hier Umsetzung des Klimaschutzkonzeptes (Rat) -ö.
Beschluss Rat: einstimmige Zustimmung
siehe Tagesordnungspunkt 12. Niederschrift über die 37. Sitzung des Rates am 10.07.2019 -ö.


108-2019 Antrag der SPD-Fraktion, hier Kombinierter Rad-Gehweg Neuenlander Straße (Rat) -ö.
einstimmige Zustimmung bei Enthaltung der CDU-Fraktion und des Ratsherrn Rabenschlag von der FWG/FDP-Fraktion
siehe Tagesordnungspunkt 11. Niederschrift über die 37. Sitzung des Rates am 10.07.2019 -ö.


106-2019 Antrag der CDU-Fraktion, hier Umbesetzung von Ausschüssen (Rat) -ö.
Beschluss Rat: einstimmige Zustimmung
siehe Tagesordnungspunkt 7. Niederschrift über die 37. Sitzung des Rates am 10.07.2019 -ö.


098-2019 Antrag der SPD-Fraktion, hier Umbesetzung von Ausschüssen (Rat) -ö.
Beschluss Rat: einstimmige Zustimmung
siehe Tagesordnungspunkt 6. Niederschrift über die 37. Sitzung des Rates am 10.07.2019 -ö.


083-2019 Antrag der NABU, hier Umbesetzung von Ausschüssen (Rat) -ö.
Beschluss Rat: einstimmige Zustimmung
siehe Tagesordnungspunkt 17. Niederschrift über die 36. Sitzung des Rates am 15.05.2019 -ö.


081-2019 Antrag der CDU-Fraktion, Regelmäßiger Überblick Sachstand Integriertes Entwicklungs- und Handlungskonzept (Rat) -ö.
Beschluss Rat: einstimmige Zustimmung
siehe Tagesordnungspunkt 15. Niederschrift über die 36. Sitzung des Rates am 15.05.2019 -ö.


035-2019 Antrag der FWG-FDP-Fraktion, Fraktion Bündnis 90 Die Grünen, hier, Umbesetzungen (Rat) -ö.
Beschluss Rat: einstimmige Zustimmung
siehe Tagesordnungspunkt 14. Niederschrift über die 34. Sitzung des Rates am 07.02.2019 -ö.


034-2019 Antrag der FWG-FDP-Fraktion, Umbesetzung von Ausschüssen, (Rat) -ö.
Beschluss Rat: einstimmige Zustimmung
siehe Tagesordnungspunkt 14. Niederschrift über die 34. Sitzung des Rates am 07.02.2019 -ö.


027-2019 Antrag der Zukunftsschmiede Gevelsberg e.V.; hier; Einleitung Verfahren Beantragung Mitgliedschaft AG (AGFS) (Rat) -ö.
Beschluss Rat: einstimmige Zustimmung, Antrag in den Fachausschuss, den Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Wirtschaftsförderung verwiesen
siehe Tagesordungspunkt 4. Niederschrift über die 35. Sitzung des Rates am 28.03.19 -ö.


026-2019 Antrag Bündnis 90-Die Grünen; hier Umbesetzung von Ausschüssen (Rat) -ö.
Beschluss Rat: einstimmige Zustimmung
siehe Tagesordnungspunkt 14. Niederschrift über die 34. Sitzung des Rates am 07.02.2019 -ö.


NT 167-2018 Antrag zum Etat 2019, Bündnis 90-Die Grünen, Umsetzung erster Maßnahmen des Integrierten Klimaschutzkonzeptes (Rat) -ö.
Beschluss Rat: einstimmige Zustimmung
siehe Tagesordnungspunkt 26. Niederschrift über die 33. Sitzung des Rates am 13.12.2018 -n.ö.


NT 167-2018 Antrag zum Etat 2019, FWG-FDP-Fraktion, Aussetzung Anliegerbeiträge (Rat) -ö.
Beschluss Rat: einstimmige Zustimmung
siehe Tagesordnungspunkt 26. Niederschrift über die 33. Sitzung des Rates am 13.12.2018 -n.ö.


NT 167-2018 Antrag zum Etat 2019, FWG-FDP-Fraktion, Erstellung Wirtschaftsförderungskonzept (Rat) -ö.
Beschluss Rat: mehrheitliche Ablehnung bei Zustimmung der FWG/FDP-Fraktion in Abwesenheit des Ratsherrn Scheer bei Ablehnung der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der Fraktion DIE LINKE
siehe Tagesordnungspunkt 26. Niederschrift über die 33. Sitzung des Rates am 13.12.2018 -n.ö.

219-2018 Antrag der CDU-Fraktion, hier; Umbesetzung von Ausschüssen (Rat) -ö.
Beschlss Rat: einstimmige Zustimmung
siehe Tagesordnungspunkt 25. Niederschrift über die 33. Sitzung des Rates am 13.12.2018 -n.ö.


160-2018 Antrag SPD-Fraktion; hier; Beteiligung am Landesförderprogramm Heimat.Zukunft.Nordrhein-Westfalen (Rat) -ö.
Beschluss Rat: mehrheitliche Zustimmung mit den Stimmen der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Ratsfrau Bremecker von der Fraktion Die Linke gegen die Stimmen der FWG/FDP-Fraktion
siehe Tagesordnungspunkt 9. Niederschrift über die 31. Sitzung des Rates am 13.09.2018 -ö.


156-2018 Antrag SPD-Fraktion; hier; Regionaler Kooperationsstandort Auf der Onfe - Auf der Hohen Warte (Rat) -ö.
Beschluss Rat: mehrheitliche Zustimmung mit den Stimmen der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen gegen die Stimmen der CDU-Fraktion und der FWG/FDP-Fraktion bei Enthaltung der Ratsfrau Bremecker von der Fraktion Die Linke
siehe Tagesordnungspunkt 8. Niederschrift über die 31. Sitzung des Rates am 13.09.2018 -ö.


155-2018 Antrag SPD-Fraktion; hier; Umbesetzung von Ausschüssen (Rat) -ö.
Beschluss Rat: einstimmige Zustimmung
siehe Tagesordnungsunkt 10. Niederschrift über die 31. Sitzung des Rates am 13.09.2018 -ö.

154-2018 Antrag CDU-Fraktion; hier; Ausbau Digitalisierung und Konzept kabellose Vernetzungsstruktur (Rat) -ö.
Beschluss Rat: mehrheitliche Ablehnung mit den Stimmen der SPD-Fraktion, der Stimme des Ratsherrn Rabenschlag von der FWG/FDP-Fraktion und der Ratsfrau Bremecker von der Fraktion Die Linke bei Zustimmung der CDU-Fraktion und der Ratsfrau Dietz sowie des Ratsherrn Scheer von der FWG/FDP-Fraktion bei Enthaltung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
siehe Tagesordnungspunkt 7. Niederschrift über die 31. Sitzung des Rates am 13.09.2018 -ö.

NT 136-2018 Antrag CDU und B90-Die Grünen; hier; Förderung Klimaschutzmanager-in
Beschluss Rat: mehrheitliche Ablehnung mit den Stimmen der SPD-Fraktion und des BM Jacobi bei Zustimmung der CDU-Fraktion, der FWG/FDP-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Ratsfrau Zett von der Fraktion Die Linke
siehe Tagesordnungspunkt 13. Niederschrift über die 31. Sitzung des Rates am 13.09.2018 -ö.

123-2018 Antrag SPD-Fraktion, Alternative Mobilitätskonzepte - ÖPNV on demand (Rat) -ö.
Beschluss Rat: einstimmige Zustimmung bei Enthaltung des Ratsherrn Rabenschlag von der FWG/FDP und Ratsfrau Zett von der Fraktion DIE LINKE
siehe Tagesordnungspunkt 11. Niederschrift über die 30. Sitzung des Rates am 12.07.2018 -ö.

122-2018 Antrag SPD-Fraktion, Integriertes Stadtteilentwicklunskonzept Schnellmark-Haufe (Rat) -ö.

Beschluss Rat: einstimmige Zustimmung bei Enthaltung des Ratsherrn Rabenschlag von der FWG/FDP-Fraktion
siehe Tagesordnungspunkt 10. Niederschrift über die 30. Sitzung des Rates am 12.07.2018 -ö.

106-2018 Antrag DIE LINKE, hier; Umbesetzung von Ausschüssen (Rat) -ö.
Beschluss Rat: einstimmige Zustimmung
siehe Tagesordnungspunkt 7. Niederschrift über die 30. Sitzung des Rates am 12.07.2018 -ö.

083-2018 Antrag der SPD-Fraktion, Forcierung der Förderung der Elektromobilität (Rat) -ö.
Beschluss Rat: in den Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Wirtschaftsförderung verwiesen
Beschluss Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Wirtschaftsförderung: einstimmige Zustimmung
siehe Tagesordnungspunkt 10. Niederschrift über die 26. Sitzung StUWi am 03.09.2018 -ö.

025-2018 Antrag der Fraktion DIE LINKE; hier: Umbesetzung von Ausschüssen (Rat) -ö.
Beschluss Rat: einstimmige Zustimmung
siehe Tagesordnungspunkt 10. Niederschrift über die 27. Sitzung des HA am 29.05.2018 -ö.

022-2018 Antrag der CDU-Fraktion, hier, Audit Beruf und Familie (Rat) -ö.
Beschluss Rat: mehrheitliche Ablehnung mit den Stimmen der SPD-Fraktion, der Ratsfrau Dietz von der FWG/FDP-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion DIE LINKE bei Zustimmung der antragstellenden CDU-Fraktion und Enthaltung des Ratsherrn Scheer von der FWG/FDP-Fraktion
siehe Tagesordnungspunkt 11. Niederschrift über die 27. Sitzung des Rates am 15.02.2018 -ö

020-2018 Antrag der SPD-Fraktion; hier: Umbesetzung von Ausschüssen (Rat) -ö.
Beschluss Rat: einstimmige Zustimmung
siehe Tagesordnungspunkt 9. Niederschrift über die 27. Sitzung des Rates am 15.02.2018 -ö

189-2017 Antrag der CDU-Fraktion; Realisierung Melde-App
Beschluss Rat: in den Haupausschuss verwiesen
siehe Tagesordnungspunkt 20. Niederschrift über die 26. Sitzung des Rates am 12.12.2017 -ö.


151-2017 Besetzung von Ausschüssen (Rat) -ö.
Beschluss Rat: einstimmige Zustimmung
siehe Tagesordnungspunkt 3. Niederschrift über die 25. Sitzung des Rates am 19.10.2017 -ö.

119-2017 Erweiterung TO, Antrag der CDU-Fraktion, Digitale Modellkommune (Rat) -ö.
Beschluss Rat: Der Antrag wurde in der Sitzung modifiziert.

einstimmige Zustimmung
siehe Tagesordnungspuntk 11. Niederschrift über die 23. Sitzung des Rates am 13.07.2017 -ö.


115-2017 Antrag SPD-Fraktion, Umgestaltung Weststraßenparkplatz (Rat) -ö.
Beschluss Rat: mehrheitliche Zustimmung mit den Stimmen der SPD-Fraktion und des BM, gegen die Stimmen der CDU-Fraktion, der FWG/FDP-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion DIE LINKE
siehe Tagesordnungspuntk 10. Niederschrift über die 23. Sitzung des Rates am 13.07.2017 -ö.

065-2017 Antrag mehrerer Fraktionen; hier Thema Stadtsauberkeit
Beschluss Rat: mehrheitliche Ablehnung mit den Stimmen der SPD-Fraktion und des BM, bei Zustimmung der CDU-Fraktion, der FWG/FDP-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion DIE LINKE
siehe Tagesordnungspunkt 8. Niederschrift über die 21. Sitzung des Rates am 30.03.2017 ö

059-2017 Umbesetzung von Ausschüssen (Rat) -ö.
Beschluss Rat: einstimmige Zustimmung
siehe Tagesordnungspunkt 5. Niederschrift über die 21. Sitzung des Rates am 30.03.2017 ö

047-2017 Antrag der CDU-Fraktion, Umbesetzung von Ausschüssen (Rat) -ö.
Beschluss Rat: einstimmige Zustimmung
siehe Tagesordnungspunkt 4. Niederschrift über die 21. Sitzung des Rates am 30.03.2017 ö

035-2017 Antrag der SPD - Umbesetzung von Ausschüssen
Beschluss Rat: einstimmige Zustimmung
siehe Tagesordnungspunkt 11. Niederschrift über die 20. Sitzung des Rates am 16.02.2017 -ö.

034-2017 Antrag der SPD - Änderung der Hauptsatzung

Der Antrag wurde von der SPD-Fraktion in der Sitzung des Rates zurück gezogen.
Beschluss Rat: einstimmige Zustimmung
Niederschrift über die 20. Sitzung des Rates am 16.02.2017 -ö.

184-2016 Antrag B90-Grüne, Ausschussumbesetzung (Rat) -ö.
Beschluss Rat: einstimmige Zustimmung
siehe Tagesordnungspunkt 16. Niederschrift über die 18. Sitzung des Rates am 15.12.2016, -ö.

146-2016 Antrag der CDU-Fraktion, Beauftragung RPA Prüfung KAG-Beiträge Mittelstraße (Rat) -ö.
in Rechnungsprüfungsausschuss verwiesen
Beschluss Rechnungsprüfungsausschuss: einstimmige Zustimmung
siehe Tagesordnungspunkt 3. Niederschrift über die 7. Sitzung RPA am 12.12.2017 -n.ö.

137-2016 Antrag CDU-Fraktion, Umbesetzung von Ausschüssen (Rat) -n.ö.
Beschluss Rat: einstimmige Zustimmung
siehe Tagesordnungspunkt 13. Niederschrift über die 17. Sitzung des Rates am 27.10.2016, 02.11.2016 - ö.

136-2016 Antrag Fraktion DIE LINKE, Umbesetzung von Ausschüssen (Rat) -ö.
Beschluss Rat: einstimmige Zustimmung
siehe Tagesordnungspunkt 12. Niederschrift über die 17. Sitzung des Rates am 27.10.2016, 02.11.2016 - ö.

044-2016 Antrag CDU-Fraktion - Veröffentlichung aller Bürgeranregungen sowie Anträge der Fraktionen auf der Homepage
Beschluss Rat: einstimmige Zustimmung
siehe Tagesordnungspunkt 5. Niederschrift über die 15. Sitzung des HA am 25.10.2016 -öffentlich