Offene Antwort von Bürgermeister Claus Jacobi auf den offenen Brief von Bündnis 90/Die Grünen zum Ausbau des Elbschetalradweges

Sehr geehrter Herr Schnapp,

Ihren offenen Brief, den Sie mir im Namen Ihres Ortsverbandes Gevelsberg von Bündnis 90/Die Grünen zukommen ließen, habe ich erhalten. Für Ihr neuerliches Engagement in dieser für Gevelsberg sehr bedeutsamen Angelegenheit bedanke ich mich hiermit sehr herzlich. Es freut mich, dass auch Sie sich nunmehr für die Realisierung des Elbschetalradweges in allen geplanten Streckenabschnitten einsetzen möchten. Dies habe ich bisher nicht so von Ihnen vernommen, begrüße es aber sehr.

Erlauben Sie mir bitte dennoch den Hinweis, dass Ihrer Aufforderung, nunmehr die vom Landesbetrieb Straßen.NRW mir angebotene Übertragung von Verantwortung für Arbeiten am Elbschetalradweg anzunehmen, offensichtlich ein gravierender sachlicher Irrtum zugrunde liegt.

Dies aus folgenden Gründen:

Sie ermutigen mich mit Ihrem offenen Brief, den Streckenabschnitt zwischen Bahnhof West und Asbeck (3. Bauabschnitt) nunmehr stellvertretend für den Landesbetrieb bis spätestens 2027 fertigzustellen, verkennen jedoch, dass mir der Landesbetrieb diesen Streckenabschnitt überhaupt nicht zur Durchführung in eigener städtischer Verantwortung angeboten hat!

Der Landesbetrieb Straßen.NRW hat mir, wie Sie dessen Schreiben bei genauerem Lesen entnehmen können, nur den 2. und 4. Abschnitt des Elbschetalradweges zur Durchführung in städtischer Verantwortung angeboten. Um jedes Missverständnis zu vermeiden, hat mein Fachbereichsleiter Herr Björn Remer telefonisch sogar noch einmal ausdrücklich erfragt, ob das Angebot einer entsprechenden Kosten-/ Bauvereinbarung zwischen dem Landesbetrieb und der Stadt eventuell auch für den 3. Streckenabschnitt zwischen Bahnhof West und Asbeck (mit-)gemeint sei, dies wurde aber ausdrücklich seitens Straßen.NRW verneint.
 
Somit bleibt es dabei, dass der Streckenabschnitt zwischen Bahnhof West und Asbeck weiterhin in eigener Verantwortung von Straßen.NRW als bereits vor acht Jahren begonnenes Projekt zu Ende geführt werden soll. Ungeachtet Ihres Irrtums über den angebotenen Streckenabschnitt würde ich mich aber sehr freuen, wenn Sie, sehr geehrte Damen und Herren der Grünen, Ihre guten Kontakte zum Landesverkehrsminister künftig bemühen würden, um für einen deutlich gesteigerten Bauzeitenfortschritt besonders bei diesem Streckenabschnitt einzutreten.

Bestätigen kann ich hingegen, dass der Landesbetrieb Straßen.NRW der Stadt Gevelsberg tatsächlich eine Übertragung der baulichen Verantwortung für den 2. und 4. Bauabschnitt des Elbschetalradweges anbietet, also für den Streckenabschnitt vom Bahnhof Wetter - Albringhausen bis zur Stadtgrenze (2. Abschnitt) sowie von dort bis Asbeck (4. Abschnitt). Hierbei ist jedoch zu beachten, dass der 2. Bauabschnitt nahezu vollständig auf Wetteraner Stadtgebiet liegt, so dass diesbezüglich auch wiederum ein Irrtum vorliegt, diesmal seitens Straßen.NRW über die Stadtgebiete bzw. deren Grenzen. Folglich dürfte die Adressierung des Angebots für den 2. Bauabschnitt irrtümlich an die Stadt Gevelsberg anstelle der Stadt Wetter (Ruhr) erfolgt sein.

Für den 4. Bauabschnitt, also den tatsächlich auf Gevelsberger Stadtgebiet liegenden Streckenabschnitt (Stadtgrenze Gevelsberg-Wetter bis Asbeck), ist eine Übernahme der baulichen Verantwortung grundsätzlich denkbar. Voraussetzung dafür wäre jedoch eine in jeder Hinsicht gegebene, tatsächliche finanzielle Auskömmlichkeit des Angebotes von Straßen.NRW im Hinblick auf die der Stadt Gevelsberg zu erstattenden Kosten.

Um dies belastbar prüfen und verhandeln zu können, wird die Stadtverwaltung in den nächsten Wochen intensive Gespräche mit dem Landesbetrieb Straßen.NRW führen. Über das Ergebnis dieser Gespräche werde ich die Fraktionen des Rates, so auch Ihre, fortlaufend unterrichten.

Jedoch freue ich mich sehr, dass auch Sie den Ausbau des Silscheder Tunnels mit anschließender Hangsicherung trotz des langen Realisierungszeitraums – Sie sprechen zu Recht von einer sehr langen Umsetzungszeit - für eine realistische Option halten, wie ich dem 4. Absatz Ihres offenen Briefes erfreulicherweise entnommen habe. Im Interesse des Klimaschutzes und der Verkehrswende sollten wir daher bei diesem für Gevelsberg und die Region so wichtigen Projekt künftig gemeinsam an einem Strang ziehen.
Für einen konstruktiven Austausch stehe ich Ihnen in dieser Angelegenheit jederzeit gern zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen

Claus Jacobi
Bürgermeister