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Ortsrechtssammlung

An dieser Stelle präsentiert Ihnen die Stadt Gevelsberg die aktuelle Fassung der Ortsrechtsammlung. Möchten Sie zeitnah informiert werden, wenn Satzungen im Ortsrecht geändert wurden? Dann nehmen Sie unter dem Stichwort "Newsletter Ortsrecht "Kontakt" mit uns auf.

 

Inhaltsverzeichnis Ortsrechtsammlung

 

1. Allgemeine Verwaltung

1.1. Hauptsatzung der Stadt Gevelsberg

1.2. Geschäftsordnung des Rates der Stadt Gevelsberg

1.3. Zuständigkeitsordnung des Rates der Stadt Gevelsberg und seiner Ausschüsse

1.4. Ehrenordnung für den Rat der Stadt Gevelsberg

1.5. Rechnungsprüfungsordnung der Stadt Gevelsberg

1.6. Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Gevelsberg

1.7. Vergabeordnung

1.8. Richtlinien über die Gewährung von Zuschüssen aus Mitteln für die Städtepartnerschaft

1.9. Wahlordnung für die Wahl der Mitglieder des Integrationsrates der Stadt Gevelsberg

1.10. Satzung über die Durchführung von Bürgerentscheiden

1.11. Satzung über die Verringerung der Zahl der gemäß KWahlG NRW zu wählenden Vertreter

1.12 Satzung für die Sparkasse Gevelsberg-Wetter (Ruhr) - Zweckverbandssparkasse der Städte Gevelsberg und Wetter (Ruhr)

1.13 Satzung des Sparkassenzweckverbandes der Städte Gevelsberg und Wetter (Ruhr)

 

2. Öffentliche Sicherheit und Ordnung

2.1. Ordnungsbehördliche Verordnung über die Sperrzeiten für Schank- und Speisewirtschaften

2.2. Ordnungsbehördliche Verordnung für Ausnahmen nach dem Landesimmissionsschutzgesetz

2.3. Ordnungsbehördliche Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Gevelsberg

2.4. Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Versorgung von Notfallpatienten im Rettungsdienst

2.5. - aufgehoben -

2.6. Satzung über die Erhebung von Entgelten und den Ersatz von Auslagen für die Inanspruchnahme der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Gevelsberg

2.7. Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandschau in der Stadt Gevelsberg

2.8. Satzung auf Ersatz des Verdienstausfalls für selbständige Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Gevelsberg

2.9.1. Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen

  

3. Schulen

3.1. - ersatzlos gestrichen -

3.2. - ersatzlos gestrichen -

3.3. Benutzungs- und Gebührensatzung für öffentliche Räume und Sportanlagen in der Stadt Gevelsberg

3.4. - gestrichen -

3.5. Satzung für die Musikschule

3.6. Gebührensatzung für die Musikschule

3.7. Schulordnung für die Musikschule

3.8. Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Zukunft der Förderschule im südlichen Ennepe-Ruhr-Kreis

3.9. Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen den Städten Gevelsberg und Hattingen über den Besuch der Hasencleverschule (Förderschule) in Gevelsberg

 

4. Kultur und Sport

4.1. Benutzungs- und Gebührenordnung für die Stadtbücherei

4.2 Satzung für den VHS-Zweckverband Ennepe-Ruhr-Süd

4.3. Richtlinien über die finanzielle Förderung der Gevelsberger Gesangs-, Instrumental- und Kulturvereine

4.4. Richtlinien über die Gewährung von Zuschüssen aus Mitteln der allgemeinen Sportpflege

4.6. Benutzungsordnung für das Stadtarchiv Gevelsberg

4.7. Ordnung für die Benutzung der Sportanlagen der Stadt Gevelsberg

 

5. Soziale Angelegenheiten

5.1. Satzung für das Jugendamt der Stadt Gevelsberg 

5.2. Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen ab dem 01.08.2016

 

6. Bau- und Wohnungswesen

6.1. Satzung über die Erhebung des Erschließungsbeitrages

6.2. - aufgehoben -

6.3. Satzung Abweichung Rosenstraße

6.4. Satzung Abweichung Auf dem Böcken

6.5. Satzung Abweichung Mühlenstraße

6.6. Satzung Abweichung An der Drehbank

6.7. Satzung Abweichung Veilchenstraße

6.8. Satzung Abweichung Großer Markt

6.9 - aufgehoben -

6.10. Satzung Abweichung Heideschulstraße

6.11. Satzung Abweichung An der Königsburg

6.12. Satzung Abweichung Lichteicken/Deichselbach

6.13. Satzung Abweichung Taubenstraße im Abschnitt zwischen Habichtstraße und Lerchenstraße

6.14. Satzung Abweichung Cleverstraße

6.15.Satzung über die Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen

6.16. (alt bis zum 19.07.2011) Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für straßenbauliche Maßnahmen

6.16. Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für straßenbauliche Maßnahmen

6.17. Satzung Abweichung Zimmerstraße

6.18. Satzung Abweichung Im Eickelskamp

6.19. Satzung Abweichung Kirchstraße zwischen Schwelmer Straße und Am Susewind

6.20.Satzung über die Festlegung der Gebietszonen

6.21 siehe Innenbereichssatzung unter "Wirtschaft-Planen und Bauen-Bebauungspläne/Innenbereichssatzung"

6.22. Satzung über die Beschaffenheit von Spielplätzen

6.23. Satzung zum Schutz des Baumbestandes in der Stadt Gevelsberg

6.24. Satzung für den Denkmalbereich `Elberfelder Straße / Altes Dorf`

6.25. Richtlinien Bezuschussung Bau- und Bodendenkmäler

6.26. Satzung Abweichung Bredderbruchstraße östlich der Breddestraße

6.27. Satzung Abweichung Falkenstraße zwischen Lerchenstraße und Lichtenplatzstraße

6.28. Satzung Abweichung Jahnstraße zwischen Gartenstraße und An der Königsburg

6.29. Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG NW für den Ausbau der Siedlerstraße

6.30. Satzung Abweichung Hundeicker Straße

6.31. Satzung Abweichung Gartenstraße östlich der Jahnstraße

6.32. Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG NW für die Erneuerung des Straßenkanals der Treppenstraße zwischen Haufer Straße und Fußweg

6.33. Satzung Abweichung Im Holte zwischen Elberfelder Straße und Am Kotten

6.34. Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG NW für den Ausbau der Stichstraße `Im Holte` zwischen `Elberfelder Straße` und `Am Kotten`

6.35. Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG NW für den Ausbau der Heidestraße zwischen der Feverstraße und der Straße Im Himmel

6.36. Satzung Abweichung Heidestraße zwischen Feverstraße und der Straße Im Himmel

6.37. Satzung Abweichung Theodorstraße westlich der Dörnenstraße

6.38. Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG NW für den Ausbau der Straße In den Weiden

6.39. Satzung Abweichung In den Weiden

6.40. Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG NW für die Erneuerung des Straßenkanals Im Eickelskamp zwischen Rosendahler Straße und Stichstraße Im Eickelskamp

6.41. Satzung Abweichung Lichtenplatzstraße zwischen Schwalbenstraße und Falkenstraße

6.42. Satzung Abweichung Lichtenplatzstraße zwischen Asbecker Straße und Falkenstraße

6.43. Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG NW für den Ausbau der Lichtenplatzstraße zwischen Asbecker Straße und Falkenstraße

6.44. Satzung Abweichung Schieferbank - bestehend aus der Ringstraße, der Sackgasse und der Neubaustrecke des Sunderholzer Weges-

6.45. Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für den Ausbau der Teichstr. zwischen Lerchenstr. und Feverstr. vom 30.04.2007

6.46 Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für den Ausbau der Mittelstr. zwischen Wittener Str. und Haßlinghauser Str. vom 30.04.2007

6.47. Satzung Abweichung Hellerfeld zwischen Haus Nr. 31 und Ausbauende

6.48. Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG NW für den Ausbau der Straße Hellerfeld zwischen Haßlinghauser Straße und Haus Nr. 33

6.49. Satzung Abweichung Schwalbenstraße

6.50. Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG NW für den Ausbau der Jahnstraße zwischen Gartenstraße und An der Königsburg

6.51. Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG NW für den Ausbau der Brüderstraße zwischen Schulstraße und Lieterweg

6.52. Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG NW für den Ausbau der Straße im Anger vom 21.07.2010

6.53. Satzung Abweichung Am Kotten zwischen der Straße Im Holte und der Einmündung in die neue Erschließungsanlage Am Kotten vom 21.07.2010

6.54. Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG NW für den Ausbau der Straße Am Kotten zwischen der Straße Im Holte und der Einmündung Am Kotten

6.55. Satzung Abweichung Taubenstraße zwischen Wittener Straße und Lerchenstraße vom 17.11.2010

6.56. Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG NW für den Ausbau der Taubenstraße zwichen Wittener Straße und Starenweg vom 17.11.2010

6.57. Satzung über die Erhebung von Beiträgen für den Ausbau der Lerchenstraße zwischen Teichstraße und Starenweg vom 17.11.2010

6.58. Satzung Abweichung Nelkenstraße vom 17.11.2010

6.59. Satzung Abweichung Bredderbruchstraße vom 17.11.2010

6.60. Satzung über die Erhebung von Beiträgen gem. § 8 KAG für den Ausbau der Schnellmarkstraße zwischen Friedhofstraße und Grünewaldstraße

6.61. Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für die Erneuerung Straßenkanals in der Neustraße zwischen Körnerstraße und Goethestraße

6.62. Satzung Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für den Ausbau der Neustraße zwischen Goethestraße und Schillerstraße

6.63. Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG NV für den Ausbau Neustraße zwischen Goethestraße und Mittelstraße

6.64. Satzung Abweichung Erschließunganlage Breitenfelder Straße zwischen Hammerstraße und In den Weiden

6.65. Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für den Ausbau der Südstraße zwischen Mittelstraße und Sudfeldstraße

6.66. Satzung Abweichung Erschließungsanlage Brunnenstraße zwischen Kampstraße und Südstraße

6.67. Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für den Ausbau der Bergstraße zwischen Hagener Straße und Märkischer Straße

6.68. Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für den Ausbau der Bahnhofstraße zwischen Haufer Straße und Treppenstraße

6.69. Satzung Abweichung Erschließungsanlage Alter Hohlweg

6.70. Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für den Ausbau der Brunnenstraße zwischen Mittelstraße und Sudfeldstraße

6.71. Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für den Ausbau der Lessingstraße zwischen Schillerstraße und Goethestraße.pdf

6.72. Satzung Abweichung Erschließungsanlage Wiesenstraße

6.73. Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen der Stadt Gevelsberg und der Stadt Ennepetal zur Übernahme von Aufgaben und Befugnissen im Sinne der §§ 123 Abs. 1 und 127 Abs. 1 BauGB bzw. § 8 Abs. 1 KAG

6.74. Satzung über die Erhebung von Beiträgen für den Ausbau des Mönninghofer Wegs zwischen Oberbraker Weg und Stadtgrenze

6.75. Satzung Beiträge Ausbau des Engelbertwegs

6.76. Satzung Rocholzallee zwischen Hagener Straße und Ennepebrücke

 

 

7. Öffentliche Einrichtungen

7.1. Satzung über die Abwasserbeseitigung in der Stadt Gevelsberg - Entwässerungssatzung -

7.2. Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung

7.3. Satzung über die Abfallentsorgung

7.4. Gebührensatzung für die öffentliche Abfallbeseitigung

7.5. Satzung über die Straßenreinigung

7.5. Anlage Straßenverzeichnis zur Straßenreinigungssatzung

7.6. Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren

7.7. Satzung über die Erhebung des Kanalanschlußbeitrages

7.8. Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen

7.9.Friedhofssatzung der Stadt Gevelsberg

7.10. Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Friedhöfe der Stadt Gevelsberg

7.11. Marktsatzung der Stadt Gevelsberg

7.12. Ordnungsbehördliche Verordnung über die Erweiterung der Gegenstände auf dem Wochenmarkt der Stadt Gevelsberg

7.13. Satzung über die auf dem Wochenmarkt der Stadt Gevelsberg zu entrichtende Marktstandsgebühr

7.14. Ordnungsbehördliche Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung auf dem Wochenmarkt

7.15.Satzung über die Errichtung, Unterhaltung und Benutzung von Obdachlosenunterkünften

7.16. Satzung der Stadt Gevelsberg über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Gevelsberger Kirmes

7.17. Satzung über die Errichtung, Unterhaltung und Benutzung von Übergangsheimen

7.18. Betriebssatzung TB Gev.

7.19. Benutzungs- und Gebührensatzung Bürgerhaus Alte Johanneskirche

7.21. Satzung zur Aufhebung der Satzung zur Abänderung der Fristen bei der Dichtheitsprüfung von privaten Abwasserleitungen

 

8. Finanzen und Steuern

8.1. Hundesteuersatzung

8.2.Vergnügungssteuersatzung

8.3 Realsteuerhebesätze